Zwischen klimaschutzpolitischem Anspruch und agrarpolitischer Wirklichkeit: Moorschutz im Bundesländervergleich

Abstract

Moorschutz stellt eine politische Thematik dar, welche angesichts der klimapolitischen Zielsetzungen Deutschlands jüngst auf Bundesländerebene erheblich an politischer Aufmerksamkeit gewonnen. Die Studie analysiert, welche Ziele die fünf moorreichen Bundesländer – Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein – hinsichtlich des Moorschutzes verfolgen und erklärt mittels parteipolitischer und funktionalistischer Ansätze, wie Unterschiede hinsichtlich politischer und technischer Moorschutzziele erklärt werden können. Auf Grundlage von Dokumentenanalysen und Experteninterviews wird gezeigt, dass sämtliche Länder der Thematik insbesondere aufgrund ihrer Klimarelevanz gegenwärtig hohe Bedeutung beimessen. Während die politischen Unterschiede vor allem mit Regierungsbeteiligungen von Bündnis 90/Grüne erklärt werden können, zeigt sich, dass die gegenwärtige Moorschutzpolitik, für welche Paludikulturen von zentraler Bedeutung sind, durch den kooperativen Föderalismus ausgebremst werden. So klaffen Anspruch und Wirklichkeit hinsichtlich des Moorschutzes zwar momentan auseinander; allerdings bieten aktuelle Diskussionen um die neue GAP-Förderperiode eine Gelegenheitsstruktur, um effektiveren Moorschutz auf Länderebene zukünftig zu ermöglichen.