Wirksamkeit und Effizienz der ELER-Förderung für Ressourcenschutz, Klimaschutz und Tierwohl

Abstract

Die zweite Säule wird als zentrales Instrument der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gesehen, um agrarbezogene Ressourcen- und Klimaschutzziele der EU zu erreichen. Allerdings ist die empirische Evidenz zur Ressourcen- und Klimawirksamkeit der zweiten Säule in der EU und in Deutschland lückenhaft. In diesem Beitrag werden die Wirksamkeit und die Kosten-Wirksamkeit der ländlichen Entwicklungsprogramme Schleswig-Holsteins, Niedersachsen/Bremens, Nordrhein-Westfalens und Hessens mit Blick auf die biologische Vielfalt, den Wasser-, Boden- und Klimaschutz sowie auf das Tierwohl dargestellt. Die Mehrzahl der geförderten Maßnahmen hat positive und sehr positive Wirkungen auf den geförderten Flächen bzw. in den geförderten Vorhaben. Die Wirkungen sind in ihrer Gesamtheit aber zu gering, um die Basistrends nennenswert zu beeinflussen, da bisher nur zehn bis 20 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche bzw. ein geringer Anteil landwirtschaftlicher Betriebe durch die ELER-Förderung erreicht wurden. Die Wirksamkeit der zweiten Säule für Ressourcenschutz, Klimaschutz und Tierwohl kann in einem begrenzten Maß durch eine höhere Inanspruchnahme wirksamer Maßnahmen verbessert werden. Die Ergebnisse zur Kosten-Wirksamkeit zeigen, dass die Förder- und Implementationskosten einer Maßnahme positiv mit ihrer Wirksamkeit korrelieren. Insbesondere gebiets- oder zielartenspezifische Maßnahmen mit hohem Umweltambitionsniveau haben hohe Implementationskosten, die aufgrund des oft geringeren Förderflächenumfangs stärker ins Gewicht fallen. Die offensichtlichen Grenzen freiwilliger Maßnahmen der zweiten Säule führen zu dem Schluss, dass zur Erreichung der Ressourcenschutz-, Klimaschutz- und Tierwohlziele in der Landwirtschaft ein flächendeckend wirksamer und aufeinander abgestimmter Mix aus Ordnungsrecht, Konditionalität, freiwilligen und marktbasierten Maßnahmen notwendig ist. Unabhängig von den verwendeten Instrumenten bleiben ihr koordinierter Einsatz und ihre evidenzbasierte Erfolgskontrolle eine Herausforderung für die Zukunft.